Die FDP hat zur Zeit Probleme. Bei der FDP wechseln die Personen so schnell, dass sie Namensschilder für Spitzenpolitiker einführen. Spitzenidee, aber eigentlich unnötig. In einem Anfall von Langeweile habe ich mir die Mitgliederzahlen der FDP in Hamburg und Belin angesehen. Und ich musste laut, sehr laut lachen. Die FDP, die hier und da mitregieren will, ist in Bezug auf ihre Mitgliederzahlen in Hamburg und Berlin beinahe eine Splitterpartei. In Hamburg hat die FDP nur 1.289 Mitglieder. In Berlin immerhin 3000 Mitglieder. Das ist jeweils nicht viel. Man muss bedenken, wie relevant die in der Politik sein wollen und wie [...]

In Berlin bat der ehem. Justiz- und Verbraucherschutzsenator, Michael Braun um Entlassung. Nach nur 12 Tagen Amtszeit war schon wieder Schluss. Spannend das Detail, dass Herr Braun nicht zurück trat, sonder um Entlassung gebeten hat. Das garantiert ihm ein Übergangsgeld, Details dazu finden sich im Artikel Finanziell abgefederter Abgang beim Tagesspiegel. Herr Braun ist mit nur zwölf Tagen Amtszeit als Senator ganz vorne dabei. Da kommt Hamburg und auch kein anderes Bundesland mit. In Hamburg hatten wir den ehem. Finanzsenator Carsten Frigge. Nach im Vergleich langen 42 Tagen war Herr Frigge nicht mehr im Amt. Allerdings waren die Auswirkungen seines [...]

Kinder, der beliebte Berliner Volksmund schäumt! Berliner Jugendrichter fordern Schwarzfahren nur noch als Ordnungswidrigkeit zu behandeln oder Hartz-IV-Empfänger gratis fahren zu lassen. Das ist ein Knaller und der Volksmund dreht sofort durch und keift “WENN DIE NIX ZAHLEN ZAHL ICH AUCH NIX” durch den Raum. Das kann ja heiter werden. Ich persönlich finde es mehr als sehr gut, Empfängern von ALG II und Sozialgeld mit BVG Karten zu versorgen. Das spart den Staat immense Kosten und ermöglicht eine Teilnahme am Leben. Ich bin dafür. Ausführliches Anschreien von Menschen, die lieber die Klappe halten sollten finden sie auf Tagesspiegel.de in den [...]

WIR, die Internetfuzzies, sind die Einzigen, die sich über die geplante Internetzensur aufregen und umfassend darüber informieren. Was sollen WIR auch anderes machen? WIR verstehen, dass zur Zeit versucht wird, ein umfassenden Blockade- und Zensursystem per Gesetz zu installieren. WIR, die Internetfuzzies schreiben immer wieder Artikel dazu. Aus aktuellem Anlass und mit freundlicher Genehmigung von peterkroener.de – Links XLVI: Internetzensur: Petition – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten (Klicken und mitmachen) Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wenn ihr ein Blog habt, schreibt darin über diese Petition! Wenn [...]

Online-Petition beim Deutschen Bundestag gegen Indizierung und Sperrung von Internetseiten. Text der Petition Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die “Sperrlisten” weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit. Begründung Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen [...]

Heute wird in Berlin ein Gesetz Verabschiedet eine Gesetzesvorlage vom Kabinett beschlossen, dass uns ein Zensursystem beschert bescheren wird, von dem die Nazis und die Stasi nur träumen konnten. Der aktuelle Entwurf zum Gesetz gegen Kinderpornographie ist jetzt plötzlich ein Gesetz zum Sperren von Seiten auf einer Liste. Kinderpornographie taucht da nur noch im Namen des Gesetzes auf. Quelle: Fefes Blog Kinderporno war nur ein Vorwand, mehr nicht. Fefe hat Recht. Schon die ganze Zeit. Die haben da mal eben die Zweckbindung aufgehoben. Ab jetzt wird ALLES zensiert, das auf der Sperrliste ist. Kinderpornos sind und waren die ganze Zeit [...]

Screenshot Parteigeflüsteruploaded by svensonsan Das ist niedlich. www.parteigefluester.de zeigt Twitter-Nachrichten von Genossen Funktionären Generälen Parteibuchbesitzern. Das ist dieses neumodische Dings aus Amerika, in diesem Internetz, da wo der Obama die Wahl mit gewonnen hat. (Stimmt zwar nicht, aber egal). Auf Parteigeflüster erfolgt eine kleine Vorauswahl: Damit die Nachrichten möglichst interessant sind, haben wir die Twitter-Accounts nach folgenden Kriterien selektiert: * mehr als 30 Follower (Netzwerkkontakte) * die versandten Tweets (so heißen Nachrichten bei Twitter) befassen sich überwiegend mit politischen Themen * der Account wird nicht ausschließlich zur internen Kommunikation genutzt parteigefluester.de – Über Parteigeflüster Das ist echt niedlich und eine [...]

Herzallerliebstes Video der ARD Kinderreporter. Die befragen Politiker zum Internet und die Antworten sind echt der Knaller. “Browser – Was sind denn jetzt nochmal Browser?” sagt Frau Zypries. Volltreffer. Wenn Sie jemals dies hier sehen sollten – der Browser ist das Ding, auf das Sie gerade schauen. Der hat solche Pfeile oben links, man kann damit im Internet “blättern” funktioniert so ähnlich wie Zeitunglesen, nur anders. “Startseite? Was ist denn eine Startseite?” sagt Herr Ströbele. Das muss man ja nicht wissen, ist auch echt kompliziert. So eine Google-Yahoo-Live Startseite ist nicht jedermanns Sache. Sehr cool auch die Reporterin die dann [...]

Heute hat die Bundesregierung eine massive Beschneidung der bürgerlichen Freiheiten beschlossen. Die Volksvertreter tun dies auch, weil es ihnen geht wie vielen Managern: Sie leben nicht mehr auf dieser Welt. … Die Politiker haben Angst vor dem Internet. … Psychologisch gesehen bewegen sich Schäuble und Co. somit auf der intellektuellen Selbsterkenntnis von Ausländerhassern. Man sollte von ihnen Höheres erwarten. Lesenwert: Der Planet der Entscheider bei Indiskretion Ehrensache. Schäuble lässt also demnächst Menschen wegsperren oder sogar per finalem Rettungsschuss behandeln, obwohl sie keinen Anschlag begehen wollen? … Damit rechtfertigt der amtierende Innenminister Justizwillkür. Er redet dem Totalitarismus das Wort. Er macht [...]

hamburg-haushalt.de uploaded by svensonsan Seit einer Weile gibt es dieses hamburg-haushalt.de Ding. Dort kann User sich als Finanzsenator betätigen und ordentlich sparen und Budgets zusammen streichen. Ein lustiges Ding, nett anzuschauen, erschreckend die Erkenntnis, dass man gar nichts sparen kann, and so on. Nettes Spielzeug soweit. Wer es macht weiß ich gar nicht, aber diejenigen haben sich eben per Mail gemeldet und auf ein Blog hingewiesen. demos-monitor.de Unter www.demos-monitor.de können Sie sich ab sofort darüber informieren, was aus den Ergebnissen der Haushaltsdiskussion wird. Hier finden Sie auch eine Zusammenfassung der Bürgerschaftsdiskussion. Wie geil ist denn dieser Name bitte? DEMOS! Super [...]