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Im Oktober 2004 bin ich von Berlin nach Hamburg umgezogen. Seitdem vergleiche ich Hamburg und Berlin und schreibe über die Unterschiede zwischen den beiden Städten.

Rechtsschutzversicherung für Blogger Teil 2

svensonsan - Montag, 27. März 2006 - 22:28 Uhr
Filed under: Unentschieden

Am Wochenende habe ich alle auffindbaren Rechtsschutzversicherungen angemailt mit der Bitte um Auskunft bezüglich Rechtsschutzversicherung und Abmahnung.
Als Beispiel habe ich vier Links genannt die es inzwischen zu trauriger Berühmtheit in Kleinbloggerdorf gebracht haben.

Daher meine Frage ob bei Fällen wie:
http://wasweissich.twoday.net/stories/1742827/
http://www.n24.de/wirtschaft/multimedia/index.php/n2006032115142800002
http://www.werbeblogger.de/index.php/2005/12/30/fanilie_klum_lasst_grusen
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2006/03/19/bedrohte-blogger/

ihre Rechtsschutzversicherung greift und in welchem Umfang entstehende
Kosten und Rechtsanwaltsgebühren übernommen werden.

Einige haben geantwortet, einige ausführlich und sachlich, einige vergreifen sich deutlich im Ton auf meine Frage Ihre Antwort im Blog zu veröffentlichen.

Kurz und Knapp darf ich feststellen das eine Rechtsschutzversicherung im Abmahnungsfall überhaupt nicht hilft. Das Geld kann man sich sparen.

Nachfolgend einige Zitate der Mails, freundlicherweise ohne Quellenangabe, ich will ja niemanden erschrecken.

Am schnellsten und ausser der Wertung:
“Delivery Status Notification (Failure)”

Die erste echte Antwort:
“Zur Information teilen wir Ihnen mit, dass die Abwehr von Abmahnungen gegenüber Dritte im Zusammenhang mit dem von Ihnen unten geschilderten
Sachverhalt über die Rechtsschutzversicherung nicht versicherbar ist. Wir bedauern, Ihnen keine günstigere Mitteilung machen zu können.”

Danach kamen die Nachrichten im Minutentakt:
“leider können wir Ihnen hierbei nicht weiter helfen. Ein Großteil der geschilderten Schadenfälle betreffen das Urheberrecht. Dieses ist generell vom Versicherungsschutz ausgeschlossen.”

“es handelt sich hier um einen allgemeinen Risikoausschluß gemäß § 4 Absatz 1 e) der Allgemeine Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung ARB.
Bei den zu erwartenden Rechtsstreitigkeiten in diesem Bereich wären die Kostenrisiken nicht abschätzbar, so dass aus wirtschaftlichen Gründen keine Absicherung möglich ist, da eine Beitragskalkulation die normalen Grenzen des Rechtsschutzbeitrages bei Weitem übersteigen würde.
Die Veröffentlichung dieser Informationen steht Ihnen generell frei, eine konkrete Zusage unsererseits zur Publikation im Weblog können wir jedoch nicht erteilen.”

“Für das von Ihnen gewünschte Risiko können wir Ihnen kein Angebot unterbreiten, da dieses Risiko nicht versicherbar ist.”

“zu unserer Entscheidung, kein Angebot abzugeben, führten interne Gründe.”

“Leider können wir Ihnen kein passendes Angebot unterbreiten, da die von Ihnen erwähnten Streitigkeiten unter den Bereich freiwillige
Gerichtsbarkeit fallen und leider generell über eine Rechtsschutzversicherung nicht versichert sind.”

“Leider bieten wir Rechtsschutz ausschließlich für das Privatkundengeschäft an. Wir können Ihnen daher leider kein passendes Angebot unterbreiten.”

“nach den unseren Rechtsschutzprodukten zugrundeliegenden ARB 2002 besteht kein Versicherungsschutz für die Wahrnehmung rechtlicher Interessen in ursächlichem Zusammenhang mit Patent-, Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmusterrechten oder sonstigen Rechten aus geistigem Eigentum. Derlei Streitigkeiten sind bei unserer Gesellschaft nicht versicherbar. Wir danken für Ihr Interesse und verbleiben”

Ein einziger Berater wies mich auf die Berufshaftpflicht hin.
Evtl kann man mit einem entsprechenden Vertrag sich wohl doch gegen Abmahnungen versichern, Details dazu muss ich noch nachschlagen.
Ich als Ottonormalbürger und Nixblicker frage mich warum jeder etwas anderes schreibt, aber das muss man wohl so hinnehmen.
In den Kommentaren im Lawblog wird auch kurz über Rechtsschutz geschrieben.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

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Trackback by Sicher ist sicher!

Donnerstag, 6. April 2006 - 6:21 Link

Blogger Rechtsschutzversicherung…

In den letzten Monaten ist viel passiert in Blogostan. Angefangen hat es fast zeitgleich mit dem Sozialgericht Bremen und der Behrdenpost an den Shopblogger Bjrn Harste sowie dem Vater von Heidi Klum mit seinen markenrechtlichen Anspr涼chen gegen…

Kommentar by Matthias K.

Mittwoch, 24. Mai 2006 - 16:19 Link

Sehr interessanter Artikel. Das war mir bisher nicht bekannt und irgendwie bin ich seinerzeit gar nicht auf die sehr gute Idee gekommen, einfach mal anzufragen.

Pingback by EnVision » Blog Archiv » Selbstschutz

Samstag, 8. Juli 2006 - 0:23 Link

[...] Schon seit l

Pingback by Manski’s Blog » Blog Archive » Mal was bloggen

Montag, 17. Juli 2006 - 10:56 Link

[...] Hab gerade bei einem anderen Blogger einen Artikel

Kommentar by Klaus Langner

Montag, 28. August 2006 - 11:46 Link

Und was jetzt? Ein virtueller Sitzstreik vor den Versicherungsbüros? Oder werden die irgendwann so gewieft, auch hier gegen gutes Geld einen Schutz zu bieten?

Kommentar by hot-elle

Freitag, 27. Oktober 2006 - 16:36 Link

also besser das geld für eine rechtsschutzversicherung sparen und dann auf die erste abmahnung warten – das geld zum streiten hat man da ja! ;)

Kommentar by Funni

Montag, 6. November 2006 - 1:59 Link

meine ich auch wie hot-elle. Ich habe alle Versicherungen, außer der KV nach und nach gekündigt!

Kommentar by Funny

Samstag, 11. November 2006 - 2:45 Link

Man kann allgemein sagen: “Die spinnen die Versicherungen”!

Kommentar by Berlinerin

Montag, 25. Dezember 2006 - 3:17 Link

das ist ja der reine Wahnsinn mit den Versicherungen. Danke für die Infos.
Der Beitrag ist zwar älter, aber aktuell. (für mich)

Kommentar by Francois

Mittwoch, 16. Januar 2008 - 6:11 Link

Hallo
Ich bin ja geschockt, ich wuste nicht das es so etwas gibt. Danke für die Info !!

Pingback by Rechtsschutzversicherung bei Abmahnung?

Dienstag, 9. März 2010 - 21:23 Link

[...] Die Mail sind in Eingangsreihenfolge sortiert, angefragt hatte ich alle per Mail vom 25. – 27.03.06. Der Form halber, die alten Beiträge hierzu waren: Rechtsschutzversicherung für Blogger? Rechtsschutzversicherung für Blogger, Nachtrag Nixda mit Rechtsschutzversicherung für Blogger Rechtsschutzversicherung für Blogger Teil 2 [...]

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