Kommentare zu: Zensur Hamburg vs Berlin http://www.pop64.de/unentschieden/zensur-hamburg-vs-berlin/ Im Oktober 2004 bin ich von Berlin nach Hamburg umgezogen. Seitdem vergleiche ich Hamburg und Berlin und schreibe über die Unterschiede zwischen den beiden Städten. Tue, 22 May 2012 09:31:49 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.2 Von: svensonsan http://www.pop64.de/unentschieden/zensur-hamburg-vs-berlin/#comment-2987 svensonsan Wed, 22 Apr 2009 09:27:32 +0000 http://www.pop64.de/blog/?p=1993#comment-2987 Danke für den Hinweis. Danke für den Hinweis.

]]> Von: Zufall http://www.pop64.de/unentschieden/zensur-hamburg-vs-berlin/#comment-2986 Zufall Wed, 22 Apr 2009 08:44:26 +0000 http://www.pop64.de/blog/?p=1993#comment-2986 Hm, ich habe gestern versucht, die von Fefe genannte Streichung der expliziten Nennung von Kinderpornographie in der aktuellen Version der Gesetzesvorlage zu finden. Vielleicht hatte ich ein falsches Dokument, aber in zwei bei Wikileaks vorhandenen Versionen war nach wie vor der explizite Hinweis auf Kinderpornographie drin. Außerdem möchte ich nochmal darauf hinweisen, dass dieses Gesetz mitnichten "verabschiedet" wird. Es wird eine Gesetzesvorlage vom Kabinett beschlossen. Gesetze und deren Änderungen werden vom Bundestag beschlossen und müssen dann noch vom Bundespräsidenten unterschrieben werden. Was ich damit sagen will: Es bleibt noch Zeit, gegen die Gesetzesvorlage zu mobilisieren (schreibt Euren Bundestagsabegeordneten! Und dem Bundespräsidenten!). Und Hoffnung hab ich auch noch. Ein bisschen. Hm, ich habe gestern versucht, die von Fefe genannte Streichung der expliziten Nennung von Kinderpornographie in der aktuellen Version der Gesetzesvorlage zu finden. Vielleicht hatte ich ein falsches Dokument, aber in zwei bei Wikileaks vorhandenen Versionen war nach wie vor der explizite Hinweis auf Kinderpornographie drin.

Außerdem möchte ich nochmal darauf hinweisen, dass dieses Gesetz mitnichten “verabschiedet” wird. Es wird eine Gesetzesvorlage vom Kabinett beschlossen. Gesetze und deren Änderungen werden vom Bundestag beschlossen und müssen dann noch vom Bundespräsidenten unterschrieben werden.

Was ich damit sagen will: Es bleibt noch Zeit, gegen die Gesetzesvorlage zu mobilisieren (schreibt Euren Bundestagsabegeordneten! Und dem Bundespräsidenten!). Und Hoffnung hab ich auch noch. Ein bisschen.

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